Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Meier Reinhard GbR, ansässig in der Mooslandstraße 49 in 77833 Ottersweier und im Folgenden bezeichnet als “firlefanz” oder “Digitalagentur”, und dem Kunden geschlossen werden. Unsere Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen, Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Ein Vertrag mit firlefanz kommt durch die Übermittlung des Kundenauftrages per elektronischer Post oder der Zusendung der Auftragsbestätigung durch firlefanz zu Stande.
Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei einem Rücktritt von einem Auftrag seitens des Kunden verpflichtet sich dieser, die von firlefanz bereits geleisteten Arbeiten zu bezahlen.
firlefanz behält sich das Recht vor, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. firlefanz bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden.
Zum Durchführen der Leistungen werden in der Regel Daten vonseiten des Kunden benötigt. Der Kunde stellt firlefanz von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an firlefanz zu übermitteln.
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain notwendig sind. Persönliche Kundendaten, die nicht für die Anmeldung und/oder Änderung benötigt werden, werden nicht an Dritte weitergegeben.
Die Rechnungsstellung erfolgt nach den im Angebot vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis. Alle Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei firlefanz und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von firlefanz ausgeführt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto von firlefanz gutgeschrieben worden ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist die Digitalagentur zum sofortigen Rücktritt/Aussetzung vom Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ist firlefanz berechtigt, ohne vorherige Mahnung das gesetzliche Mahnverfahren einzuleiten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält firlefanz sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, insbesondere in Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das Recht am eigenen Bild für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und Materialien (Bilder, Texte, Logos, Videos etc.) zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten von firlefanz (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, das Seitendesign, Navigationselemente, der Quellcode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Das Copyright auf alle durch firlefanz erstellten Arbeiten verbleibt bei firlefanz.
firlefanz verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln. Darüber hinaus verpflichtet sich firlefanz, bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML-Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit den jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf der Mehrheit der Systeme angestrebt. Eine Gewährleistung, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.
firlefanz übernimmt keine Gewährleistung für eingesetzte Dritt-Software (z.B. WordPress, E-Shops etc.). Für Änderungen von firlefanz an dieser Software (z.B. Programmierung von Erweiterungen) übernimmt firlefanz nach Abnahme durch den Auftraggeber keine Haftung. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Internet) steht. firlefanz weist darauf hin, dass ggf. eingesetzte Dritt-Software und Fremd-Programme (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. firlefanz haftet nicht für durch Mängel oder Sicherheitslücken an Dritt-Software oder Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden oder für Ausfälle.
Die ständige Überwachung der Verfügbarkeit und korrekten Funktion der Webseite ist nicht Aufgabe von firlefanz, sofern nicht anders vereinbart.firlefanz haftet nicht für Ausfälle, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere Probleme oder Störungen der Internetverbindung, der Verfügbarkeit der Webseite, von Maildiensten u.a., für welche die Verantwortung beim Webhosting-Provider bzw. einem Serverdienstleister liegt.
Schadensersatzansprüche gegen firlefanz sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Digitalagentur selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die Digitalagentur zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
Der Höhe nach ist die Haftung der Digitalagentur beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
Die Haftung der Digitalagentur für Mängelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
Der Leistungsumfang wird im Angebot und ggf. einer ergänzenden Korrespondenz (E-Mail, Fax o. a.) schriftlich festgehalten. Ein konkretes Anforderungsprofil zur Darstellung der Website/Anwendung in verschiedenen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern kann im Angebot spezifiziert werden.
Auf Wunsch des Kunden führt firlefanz die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Auftrag des Kunden durch. Der Kunde erhält die Rechte an dem eingetragenen Namen bzw. der Domain.
Auf Wunsch des Kunden erledigt firlefanz die Anmeldung der Internet-Seiten in Suchmaschine, Web-Kataloge und weitere Online-Medien sowie eine Suchmaschinenoptimierung. Eine Garantie hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet-Präsenz in den Suchmaschinen kann von firlefanz nicht übernommen werden. Über die Aufnahme und Positionierung entscheidet alleinig der Betreiber des jeweiligen Angebotes.
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit firlefanz und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von firlefanz gebunden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Quelle
www.e-recht24.de
